Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Haftung
Datenschutz
Anwendbares Recht
Alternative Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Betreiber des Online-Shops unter der Domain dekowohnensale.com (nachfolgend „Verkäufer“) hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden annehmen,

indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

2.4 Der Kunde ist verpflichtet, vor Abgabe seiner Bestellung sämtliche Eingaben im Bestellformular sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Die im Bestellprozess zur Verfügung gestellten Korrekturhilfen ermöglichen es dem Kunden, seine Eingaben vor der verbindlichen Abgabe jederzeit zu ändern.

3. Widerrufsrecht

3.1 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen erhalten wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

3.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: [Betreiber des Online-Shops]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt innerhalb des angegebenen Liefergebiets. Der Versand der Ware erfolgt auf dem Versandweg, der nach Einschätzung des Verkäufers den sichersten und wirtschaftlichsten Transport gewährleistet.

4.2 Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des angegebenen Lieferzeitraums. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager.

4.3 Sollte die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig sein, behält sich der Verkäufer vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.

4.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Bei Versendung an einen Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.

6. Mängelhaftung (Gewährleistung)

6.1 Der Verkäufer haftet für Mängel der gelieferten Waren nach den maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB.

6.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.

6.3 Bei Gebrauchtwaren kann die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern auf ein Jahr verkürzt werden, soweit gesetzlich zulässig.

6.4 Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Kunden aufgrund von Mängeln beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

7. Haftung

7.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Darüber hinaus haftet der Verkäufer für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.2 Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Kardinalpflichten handelt.

7.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer eine Garantie übernommen hat.

8. Datenschutz

8.1 Allgemeines

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist dem Verkäufer ein wichtiges Anliegen. Nachfolgend wird ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten informiert.

8.2 Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Online-Shop ist der Betreiber von dekowohnensale.com.

8.3 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Durchführung und Abwicklung Ihrer Bestellungen sowie zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlich ist. Hierzu können folgende Datenarten gehören:

Name, Vorname
Anschrift (Liefer- und Rechnungsadresse)
E-Mail-Adresse
Zahlungsinformationen
Bestell- und Nutzungsdaten

8.4 Zweck der Datenverarbeitung

Der Verkäufer verwendet Ihre personenbezogenen Daten zur Abwicklung Ihrer Bestellungen, zur Kommunikation mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihren Bestellungen, zur Bereitstellung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie zur Verbesserung des Angebots. Ihre Daten können auch für interne statistische Auswertungen verwendet werden, um das Angebot kontinuierlich zu optimieren.

8.5 Datenübermittlung an Dritte

Der Verkäufer übermittelt Ihre Daten nur an Dritte, sofern dies zur Erfüllung Ihrer Bestellungen erforderlich ist. Dies kann beispielsweise die Übermittlung an Versanddienstleister oder Zahlungsdienstleister umfassen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung.

8.6 Datensicherheit

Der Verkäufer trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um Ihre Daten vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu schützen. Dabei wird der aktuelle Stand der Technik und die jeweiligen rechtlichen Anforderungen berücksichtigt.

8.7 Cookies

Die Website verwendet Cookies und ähnliche Technologien, um die Nutzung der Website zu analysieren und zu verbessern. Sie haben die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen zu kontrollieren.

8.8 Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft über die von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten, auf Berichtigung unrichtiger Daten, auf Löschung von Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung und Übertragbarkeit Ihrer Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken widersprechen.

8.9 Änderungen der Datenschutzerklärung

Der Verkäufer behält sich vor, diese Datenschutzerklärung bei Bedarf anzupassen, um den aktuellen rechtlichen Anforderungen zu entsprechen oder Änderungen der Dienstleistungen zu berücksichtigen.

9. Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der zwingende Schutz des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.